Mit trauriger Miene tritt SPD-Parteivorsitzender Lars Klingbeil am Mittag im Willy-Brandt-Haus vor die Mikrofone. Seine Co-Vorsitzende Bärbel Bas ist weg, er steht da allein und redet über Anfeindungen, inakzeptable Kommentare gegen seine Co-Vorsitzende auch als Frau, ein schlechtes politisches Klima. Die Parteispitze werde neu gewählt werden, zum Jahreswechsel, so die Botschaft. Klar ist: Auch er, Lars Klingbeil, steht damit jetzt zur Debatte, denn auch er muss damit neu gewählt werden.
Eine Doppel-Spitze soll die SPD wieder führen, macht Klingbeil deutlich. Das wackele auch nicht. Bis zum Jahreswechsel, wenn die Spitze von der Partei gewählt werden soll, ist es noch lange hin. Die Frage steht also im Raum: Wer soll Bärbel Bas an der Parteispitze folgen? Wer will das eigentlich? Und: Wen hat die SPD dafür überhaupt?
Das Profil scheint klar zu sein: Jemand, der im Koalitionsausschuss stark genug ist, sich für die Interessen der SPD einzusetzen, der Anfeindungen gut wegstecken kann, der eine "gestandene Persönlichkeit" ist. Dieser Jemand sollte am besten auch noch eine Frau sein - denn zwei Männer an der Spitze der SPD sind undenkbar.
Auf der Suche nach der starken neuen Frau
Schon als am Morgen der ehemalige Ministerpräsident aus Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, als Nachfolger von Bärbel Bas im Arbeitsministerium bekannt wurde, gab es Kritik von SPD-Frauen. Von "Posten-Geschacher zwischen Männern", sprach beispielsweise Carmen Wegge in der Rheinischen Post. Es gebe kompetente Frauen, die sowohl in die aktuellen Gesetzgebungsverfahren eingearbeitet seien als auch Erfahrungen auf Bundesebene haben, erklären Carmen Wegge und auch Ulrike Häfner der Zeitung.
Die Frauenquote sinkt damit im Kabinett, wenn nun Alexander Schweitzer als Arbeitsminister am Tisch sitzt. Von 18 Kabinettsmitgliedern werden künftig nur noch sieben Frauen sein, drei davon von der SPD. Gesucht wird also eine neue starke Frau aus der SPD.
Die Blicke fallen immer wieder nach Mecklenburg-Vorpommern, auf Manuela Schwesig. Schon kurz nach der Mecklenburg-Vorpommern-Wahl wurde sie gegenüber Kanzler Merz sehr klar in ihrer Kommunikation. Wenn der Kanzler wieder Vertrauen zurückgewinnen will, solle er sich mal mit der Lage vor Ort beschäftigen, sagte Schwesig in Richtung Kanzleramt und wies jeden Vorwurf von sich, dass sie einen Wahlkampf gegen die CDU gemacht habe. Kritik aus Berlin scheint also an ihr abzuprallen - etwas, was man für den Job als Parteivorsitz auf jeden Fall braucht.
Doch noch weicht Schwesig aus, wenn die Frage auf sie kommt, ob sie nun Nachfolgerin wird. Sie sei in ihrem Bundesland gerade mit einem sehr guten Wahlergebnis gewählt worden und wolle da "eine stabile, verlässliche Regierung" bilden, sagt sie dem NDR. Klarer wird sie heute nicht.
Wie geht es weiter mit Reformen?
Fraglich ist nun auch, wie schnell die Umsetzung der Rentenreform nun wirklich kommen wird. Denn mit der Personalie Alexander Schweitzer setzt die SPD nun jemanden ins Arbeitsministerium, der sich sehr lange und sehr klar gegen das Ende der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren ausgesprochen hat. Er war selbst jahrelang Arbeitsminister in Rheinland-Pfalz, hat als ehemaliger Ministerpräsident Regierungserfahrung und weiß also, wie man Strippen zieht.
Zudem könnte die Stimmung in der Koalition gerade besser sein, denn das Vertrauen zwischen der SPD und ihrem Koalitionspartner CDU ist in den vergangenen Tagen gesunken. Zu oft hatte die SPD-Spitze den Kanzler gebeten, Anfeindungen und Kritik von CDU-Abgeordneten über die Medien zu unterlassen. Doch der Kanzler konnte das offenbar nicht ausreichend stoppen. Das hat Spuren hinterlassen - und mit dem Rücktritt heute von Bärbel Bas eine neue Dimension.
